April 7, 2021 6:00 am

Im Urteil 8C_444/2020 vom 23. März 2021 befasste sich das Bundesgericht mit der eingeklagten Abgangsentschädigung eines ausserordentlichen Professors für Kinderherzchirurgie sowie den Verknüpfungen des öffentlich-rechtlichen Arbeitsverhältnisses an der Universität Zürich mit dem privatrechtlichen Arbeitsverhältnis am Kinderspital Zürich. Dieser lesenswerte Entscheid behandelt einerseits besondere Konstellationen im öffentlichen Personalrecht, namentlich im Personalgesetz (PG) des Kantons Zürich. Andererseits zeigt er auch die finanziellen Gesamtpakete von Chefärzten mit universitärer Tätigkeit und die dabei spielenden Mechanismen und Geldbeträge im Detail auf.

März 23, 2021 5:31 pm

Im Urteil 8C_492/2020 vom 19. Februar 2021 hatte sich die I. sozialrechtliche Abteilung des Bundesgerichts mit einem Luzerner Fall aus dem öffentlichen Personalrecht zu befassen. Dabei macht das Bundesgericht sehr ausführliche und interessante Ausführungen zu den Besonderheiten der fristlosen Kündigung im öffentlichen Personalrecht sowie der Nichtigkeit von Verwaltungsakten (als Ausnahme).

März 19, 2021 5:08 am

Im Urteil 4A_496/2020 vom 11. Februar 2021 hatte das Bundesgericht den «Target Variable Compensation Letter (TVCL)» eines Zürcher Bankers zu beurteilen. Dabei stand ganz die Methodik der Vertragsauslegung im Vordergrund.

März 18, 2021 10:48 am

Im Urteil 4A_498/2020 vom 15. Februar 2021 vom befasste sich das Bundesgericht mit einer fristlosen Kündigung eines Arbeitnehmers aus der Rüstungsindustrie. Der Arbeitgeber warf ihm diverse Verfehlungen vor, wie u.a. die nebenberufliche Vermittlung von Waffendeals und Verstösse gegen die ICT-Policy. Wir haben es hier mit einem Fall zu tun, wo der Sachverhalt fast spannender ist als die rechtlichen Ausführungen und Konklusionen zum Arbeitsrecht.

März 13, 2021 2:38 pm

Mit dem Förderschwerpunkt «Einfach besser!... am Arbeitsplatz» unterstützt der Bund Weiterbildungen von Arbeitnehmenden im Bereich Grundkompetenzen. Nach zweieinhalb Jahren Laufzeit hat das Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation SBFI die Massnahme evaluieren lassen und den Bundesrat darüber informiert, dass Erwerbstätige und Betriebe die finanzielle Unterstützung arbeitsplatzorientierter Weiterbildung grossmehrheitlich positiv beurteilen. Aufgrund der Empfehlungen führt das SBFI den Förderschwerpunkt optimiert weiter.

März 10, 2021 12:45 pm

Im Urteil 4A_457/2020 vom 21. Januar 2021 hatte sich das Bundesgericht mit der Frage des Rechtsmissbrauchs, u.a. durch Mittragen einer Schattenwirtschaft, bei durch den Arbeitnehmer geltend gemachten Forderungen gegenüber dem Arbeitgeber zu befassen. Aufgrund der beschränkten Kognition des Bundesgerichts wurde die Beschwerde abgewiesen. Denn noch ist am Schluss des Urteils eine interessante materiell-rechtliche Bemerkung des Bundesgerichts zu finden: Ein Rechtsmissbrauch des Arbeitnehmers (Art. 2 Abs. 2 ZGB) in Bezug die Geltendmachung von nach Art. 341 Abs. 1 OR unverzichtbaren Ansprüchen aus dem Arbeitsverhältnis ist nur restriktiv anzunehmen, da sonst dem Arbeitnehmer der gesetzlich gewährte Schutz entzogen würde (E.4.3).

März 8, 2021 4:12 pm

Art. 330b OR stipuliert die schriftliche Informationspflicht des Arbeitgebers gegenüber dem Arbeitnehmer betreffend gewisser Vertragselemente des Arbeitsverhältnisses. Diese Mitteilungspflicht des Arbeitgebers gilt auch bei späteren Änderungen von mitteilungspflichtigen Vertragselementen.

Der Heuervertrag

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März 1, 2021 3:28 pm

Der Heuervertrag ist der besondere Arbeitsvertrag für alle an Bord schweizerischer Seeschiffe dienende Seeleute, unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit. Neben den Bestimmungen von Art. 68 ff. Schifffahrtsgesetz kommen – mit gewissen Ausnahmen – auch die Bestimmungen von Art. 319 ff. OR zur Anwendung. Natürlich gibt es im Heuervertrag Privilegien für Schiffoffiziere und einen Anspruch des Seemanns auf Heimschaffung.

Februar 28, 2021 4:07 pm

Arbeitsverhältnisse werden durch verschiedene Rechtsquellen geregelt. Dazu gehört in erster Linie zwingendes Gesetzesrecht, wie etwa zahlreiche zwingende Bestimmungen von Art. 319 ff. OR sowie das Arbeitsgesetz (ArG) und seine Verordnungen. Der Arbeitgeber hat in vielen Bereichen des Arbeitsverhältnisses aber die Wahl, ob er bestimmte Themenbereich mit dem Arbeitnehmer einvernehmlich regelt, etwa im schriftlichen Arbeitsvertrag und dessen integrierten Bestandteilen, oder ob er hierfür einseitige Weisungen des Arbeitgebers nach Art. 321d Abs. 1 OR vorzieht. Diese Unterscheidung ist von grosser Bedeutung.

Februar 26, 2021 10:20 am

Das Bundesgericht behandelte im Urteil 4A_694/2015 vom 4. Mai 2016 die Pflichten des Arbeitgebers bei der Abklärung von Verdachtsfällen vor der Aussprache von Kündigungen (sog. Verdachtskündigungen). Dabei definierte das Bundesgericht auch die minimalen Anforderungen an das Vorgehen des Arbeitgebers.