Arbeitsvertrag
März 3, 2020 12:10 pm

Während des Arbeitsverhältnisses und nach dessen Auflösung kann die Arbeitnehmerin und der Arbeit-nehmer nur in eingeschränkter Weise auf seine Forderungen aus dem Arbeitsverhältnis verzichten. Insbesondere bei Auflösung des Vertrags gilt es bei Vereinbarung allfälliger Saldo-Klauseln Art. 341 Abs. 1 OR zu beachten.

Januar 11, 2020 12:05 pm

Es besteht keine einheitliche Verjährungsfrist für sämtliche Forderungen aus dem Arbeitsverhältnis. Die fünfjährige Frist von Art. 128 Ziff. 3 OR ist insofern irreführend, da sie nicht für alle Forderungen aus dem Arbeitsverhältnis gilt.

November 30, 2018 9:28 am

Im Urteil 4A_534/2017 vom 23. Oktober 2018 behandelte das Bundesgericht die Frage, ob ein Arbeitnehmer ein Recht auf Mindestabruf aus dem echten Arbeitsvertrag auf Abruf ableiten kann. Der Beschwerdeführer war bei der Beschwerdegegnerin als Maler tätig. Als Stundenlohn wurden CHF 26 vereinbart. Der Maler wurde auf Abruf mit einem schwankenden Beschäftigungsgrad tätig.

März 31, 2018 1:37 pm

Im wichtigen Leiturteil des Bundesgerichts 4A_3/2017 vom 15. Februar 2018 war die Berechnung der Probezeit im Arbeitsvertrag das zentrale Thema. Ein Thema, dass nicht ganz frei von Fallstricken ist. Das Bundesgericht entschied, dass der Lauf der Probezeit beim tatsächlichen und nicht beim rechtlichen vereinbarten Stellenantritt beginnt (E.4.4.1.). Weiter bejahte das Bundesgericht die Anwendbarkeit von Art. 77 Abs. 1 Ziff. 3 OR auf die Probezeit, d.h. die Anwendbarkeit des Prinzips der «Zivilkomputation» (E.4.4.3.).