Es kommt nicht selten vor, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ihr privates Auto bzw. Fahrzeug beruflich im Interesse des Arbeitnehmers nutzen. Der Arbeitgeber hat hierfür einen angemessenen Auslagenersatz zu leisten (Art. 327b OR). Schauen wir uns dieses häufige arbeitsrechtliche Thema etwas genauer an.

Für die Einreise in die Schweiz gab es seit dem 11. Mai verschiedene Lockerungsschritte. In einem weiteren Schritt hebt der Bundesrat nun per 6. Juli 2020 die Corona-bedingten Beschränkungen bei der Zulassung von Arbeitskräften aus Drittstaaten – also Staaten ausserhalb der EU und der EFTA – vollständig auf. Auch die Gesuche nicht erwerbstätiger Drittstaatsangehöriger – zum Beispiel Rentner – sollen ab diesem Datum wieder gemäss den üblichen Kriterien von den Kantonen bearbeitet werden. Allerdings wird es Drittstaatsangehörigen noch nicht möglich sein, für Ferien in die Schweiz zu reisen: Einreisen für bewilligungsfreie Aufenthalte von weniger als 90 Tagen werden weiterhin nur in Fällen äusserster Notwendigkeit bewilligt.

Seit dem 1. Januar 2017 ist das Weiterbildungsgesetz, d.h. das Bundesgesetz über die Weiterbildung vom 20. Juni 2014 (WeBiG), in Kraft. Schauen wir uns das Gesetz hier etwas genauer an, da dieses Jahr die erste Tranche der Fördermittel zu diesem Gesetz ausläuft. Zu den Zielen des Gesetzes gehören auch die Verbesserung der Chancengleichheit, nämlich derjenigen der tatsächlichen Gleichstellung von Mann und Frau, den besonderen Bedürfnissen von Menschen mit Behinderungen Rechnung zu tragen, die Integration von Ausländerinnen und Ausländern zu erleichtern sowie den Wiedereinstieg ins Berufsleben zu erleichtern. Für die Periode von 2017 bis 2020 stellte der Bund Fördermittel von insgesamt CHF 25.7 Mio. zur Verfügung.

Arbeitnehmer haben gemäss Urteil des Bundesgerichts vom 5. Mai 2020 (9C_409/2019) beim Wechsel der beruflichen Vorsorgeeinrichtung durch den Arbeitgeber ein echtes Mitbestimmungsrecht. Die Kündigung des Anschlussvertrages mit der bisherigen Pensionskasse durch den Arbeitgeber setzt die vorgängige Zustimmung des Personals voraus. Fehlt diese, ist die Kündigung ungültig.

Pünktlich zum 20-jährigen Jubiläum erschien soeben das Werk „Schweizerisches Arbeitsrecht“ in neuer und 4. Auflage im Dike Verlag (ISBN 978-3-03891-199-9). Das Buch bezweckt, die dogmatischen Grundlinien des schweizerischen Arbeitsrechts sichtbar zu machen und die zum Teil komplexe Materie transparent darzustellen. Wir haben das Buch für sie gelesen und besprechen es hier.

Der Arbeitgeber darf gemäss Art. 323b Abs. 2 OR Lohnforderungen von Arbeitnehmenden nur insoweit mit seinen Forderungen gegenüber dem betreffenden Arbeitnehmernehmenden verrechnen, als diese pfändbar sind. Unbeschränkt verrechnet werden dürfen jedoch Ersatzforderungen für absichtlich zugefügten Schaden. Hierzu stellen sich verschiedene Fragen, welche hier näher beleuchtet werden.

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die im selben Haushalt mit ihrem Arbeitgeber leben, sind besonders schutzbedürftig. Dieser Schutzbedürftigkeit trägt Art. 328a OR Rechnung. Daneben sind aber auch die kantonale Normalarbeitsverträge (NAV) zu beachten, denen in der Praxis eine sehr grosse Bedeutung zukomm

Unter Telearbeit verstand man Ende der 1990er bzw. Anfang der 2000er Jahre – als grosse wirtschaftliche, technische und rechtliche Innovation – Tätigkeiten, die unabhängig vom Standort des Arbeit- oder Auftraggebers mit Hilfe von Informations- und Kommunikationsmitteln ausgeübt werden. Gibt es heute überhaupt noch den Begriff der Telearbeit, und kann Telearbeit mit Homeoffice gleichgesetzt werden? Schauen wir uns das Ganze etwas genauer, mit einem Hauch von Nostalgie, an. Und da war ja noch ein grosses Comeback im Jahr 2016.