Diverses
August 27, 2020 8:38 am

Der jährliche Bericht über die Sozialversicherungen gemäss Artikel 76 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) wurde vom Bundesrat am 26. August verabschiedet und liegt nun vor. Der Jahresbericht «Sozialversicherungen 2019» beinhaltet im Sinne einer Gesamtübersicht aktuelle Informationen zu den Sozialversicherungen, einen Überblick über die jüngsten politischen Diskussionen und die sich bietenden Perspektiven. Er gibt Auskunft über die neuesten Kennzahlen der einzelnen Sozialversicherungen und stellt Querbezüge zwischen den verschiedenen Sozialversicherungen dar. Ausserdem vermittelt er eine Gesamtsicht über die anstehenden Herausforderungen und zeigt auf, mit welchen Strategien der Bundesrat diesen begegnet und welche Massnahmen dazu erforderlich sind.

Juli 9, 2020 6:25 am

Es kommt nicht selten vor, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ihr privates Auto bzw. Fahrzeug beruflich im Interesse des Arbeitnehmers nutzen. Der Arbeitgeber hat hierfür einen angemessenen Auslagenersatz zu leisten (Art. 327b OR). Schauen wir uns dieses häufige arbeitsrechtliche Thema etwas genauer an.

Juni 24, 2020 12:29 pm

Für die Einreise in die Schweiz gab es seit dem 11. Mai verschiedene Lockerungsschritte. In einem weiteren Schritt hebt der Bundesrat nun per 6. Juli 2020 die Corona-bedingten Beschränkungen bei der Zulassung von Arbeitskräften aus Drittstaaten – also Staaten ausserhalb der EU und der EFTA – vollständig auf. Auch die Gesuche nicht erwerbstätiger Drittstaatsangehöriger – zum Beispiel Rentner – sollen ab diesem Datum wieder gemäss den üblichen Kriterien von den Kantonen bearbeitet werden. Allerdings wird es Drittstaatsangehörigen noch nicht möglich sein, für Ferien in die Schweiz zu reisen: Einreisen für bewilligungsfreie Aufenthalte von weniger als 90 Tagen werden weiterhin nur in Fällen äusserster Notwendigkeit bewilligt.

Juni 12, 2020 7:04 am

Seit dem 1. Januar 2017 ist das Weiterbildungsgesetz, d.h. das Bundesgesetz über die Weiterbildung vom 20. Juni 2014 (WeBiG), in Kraft. Schauen wir uns das Gesetz hier etwas genauer an, da dieses Jahr die erste Tranche der Fördermittel zu diesem Gesetz ausläuft. Zu den Zielen des Gesetzes gehören auch die Verbesserung der Chancengleichheit, nämlich derjenigen der tatsächlichen Gleichstellung von Mann und Frau, den besonderen Bedürfnissen von Menschen mit Behinderungen Rechnung zu tragen, die Integration von Ausländerinnen und Ausländern zu erleichtern sowie den Wiedereinstieg ins Berufsleben zu erleichtern. Für die Periode von 2017 bis 2020 stellte der Bund Fördermittel von insgesamt CHF 25.7 Mio. zur Verfügung.

Juni 2, 2020 10:13 am

Arbeitnehmer haben gemäss Urteil des Bundesgerichts vom 5. Mai 2020 (9C_409/2019) beim Wechsel der beruflichen Vorsorgeeinrichtung durch den Arbeitgeber ein echtes Mitbestimmungsrecht. Die Kündigung des Anschlussvertrages mit der bisherigen Pensionskasse durch den Arbeitgeber setzt die vorgängige Zustimmung des Personals voraus. Fehlt diese, ist die Kündigung ungültig.

Mai 8, 2020 7:50 am

Pünktlich zum 20-jährigen Jubiläum erschien soeben das Werk „Schweizerisches Arbeitsrecht“ in neuer und 4. Auflage im Dike Verlag (ISBN 978-3-03891-199-9). Das Buch bezweckt, die dogmatischen Grundlinien des schweizerischen Arbeitsrechts sichtbar zu machen und die zum Teil komplexe Materie transparent darzustellen. Wir haben das Buch für sie gelesen und besprechen es hier.

Mai 4, 2020 11:51 am

Der Arbeitgeber darf gemäss Art. 323b Abs. 2 OR Lohnforderungen von Arbeitnehmenden nur insoweit mit seinen Forderungen gegenüber dem betreffenden Arbeitnehmernehmenden verrechnen, als diese pfändbar sind. Unbeschränkt verrechnet werden dürfen jedoch Ersatzforderungen für absichtlich zugefügten Schaden. Hierzu stellen sich verschiedene Fragen, welche hier näher beleuchtet werden.

April 24, 2020 12:00 pm

Unter Telearbeit verstand man Ende der 1990er bzw. Anfang der 2000er Jahre – als grosse wirtschaftliche, technische und rechtliche Innovation – Tätigkeiten, die unabhängig vom Standort des Arbeit- oder Auftraggebers mit Hilfe von Informations- und Kommunikationsmitteln ausgeübt werden. Gibt es heute überhaupt noch den Begriff der Telearbeit, und kann Telearbeit mit Homeoffice gleichgesetzt werden? Schauen wir uns das Ganze etwas genauer, mit einem Hauch von Nostalgie, an. Und da war ja noch ein grosses Comeback im Jahr 2016.