Der Arbeitgeber ist verpflichtet, die Gesundheit seiner Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer umfassend zu schützen (Art. 328 OR). Beim Schutz der Gesundheit handelt es sich um den unbestrittensten Bereich des Schutzes der Arbeitnehmenden. Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer unterstehen gegenüber dem Arbeitgeber einer Treuepflicht (Art. 321a Abs. 1 OR). Wesentlich sind weiter die…

Damit finden im Kanton Zürich bis mindestens 26. April 2020 keine Gerichts- oder Schlichtungsverhandlungen in Straf- und Zivilverfahren statt. Davon ausgenommen sind Verfahren, welche aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen keinen Aufschub oder keine Verzögerung dulden. Die jeweilige Verfahrensleitung entscheidet im Einzelfall, welche Verhandlungen durchgeführt werden. Im Übrigen gelten die…

Hier ist die Darstellung der Richtlinien EDÖB und deren Kommentar: Datenbearbeitung durch Private Die Bearbeitung der Daten durch Arbeitgeber muss unter Einhaltung der Grundsätze nach Art. 4 des Bundesgesetzes über den Datenschutz erfolgen: – Gesundheitsdaten sind besonders schützenswert und dürfen von Privaten grundsätzlich nicht gegen den Willen der…

Die relevante Bestimmung in der COVID-19-Verordnung 2 in der Fassung vom 21. März 2020 lautet neu: Art. 10c Pflicht der Arbeitgeber 1 Arbeitgeber ermöglichen ihren besonders gefährdeten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, ihre Arbeitsverpflichtungen von zu Hause aus zu erledigen. Sie treffen zu diesem Zweck die geeigneten organisatorischen und technischen Massnahmen.

Die neuen Massnahmen dienen insbesondere dazu, die administrative Belastung sowohl bei den Antragstellenden wie auch bei den ausführenden Organen in den Kantonen zu reduzieren. Letztere müssen die Gesuche um Entschädigung schnellstmöglich verarbeiteten können. Bei der Stellenmeldepflicht (STMP) werden die Meldepflicht und alle damit verbundenen Aufgaben und Pflichten für Arbeitgeber und…

Diese Entschädigung wird nicht automatisch ausgerichtet. Sie muss mit dem Formular 318.758 (Anmeldung für die Corona Erwerbsersatzentschädigung) bei der zuständigen Ausgleichskasse angemeldet werden. Die Leistungen werden dann monatlich rückwirkend durch die jeweils zuständigen AHV-Ausgleichskassen ausbezahlt. Hier geht es zu den offiziellen Formularen und Merkblättern.   Anspruch für Eltern mit…

Die meisten der sich bisher in der Arbeitsrechtspraxis stellenden Fragen zum Coronavirus können anhand der normalen arbeitsrechtlichen Normen abgehandelt werden. Zu beachten ist der Konnex zum Epidemiengesetz (EpG), wonach derzeit eine «Aussergewöhnliche Lage» nach Art. 7 EpG herrscht. Dabei handelt es sich um einen tatsächlichen und rechtlichen Ausnahmezustand, der vom…