Dezember 30, 2018 2:15 pm

Bei der Kündigung wird eine Missbräuchlichkeit gemäss dem Urteil des Bundesgerichts 4A_224/2018 vom 28. November 2018 (ARV 2019 148) i.d.R. dann angenommen, wenn die vom Arbeitgeber angegebene Begründung nur ein Vorwand ist, während der wahre Grund der Kündigung nicht festgestellt werden kann. Weiter spielte in diesem Urteil die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers nach Art. 328 OR eine wichtige Rolle.

November 30, 2018 9:28 am

Im Urteil 4A_534/2017 vom 23. Oktober 2018 behandelte das Bundesgericht die Frage, ob ein Arbeitnehmer ein Recht auf Mindestabruf aus dem echten Arbeitsvertrag auf Abruf ableiten kann. Der Beschwerdeführer war bei der Beschwerdegegnerin als Maler tätig. Als Stundenlohn wurden CHF 26 vereinbart. Der Maler wurde auf Abruf mit einem schwankenden Beschäftigungsgrad tätig.

März 31, 2018 1:37 pm

Im wichtigen Leiturteil des Bundesgerichts 4A_3/2017 vom 15. Februar 2018 war die Berechnung der Probezeit im Arbeitsvertrag das zentrale Thema. Ein Thema, dass nicht ganz frei von Fallstricken ist. Das Bundesgericht entschied, dass der Lauf der Probezeit beim tatsächlichen und nicht beim rechtlichen vereinbarten Stellenantritt beginnt (E.4.4.1.). Weiter bejahte das Bundesgericht die Anwendbarkeit von Art. 77 Abs. 1 Ziff. 3 OR auf die Probezeit, d.h. die Anwendbarkeit des Prinzips der «Zivilkomputation» (E.4.4.3.).

Februar 27, 2018 2:06 pm

Hier ist die Schlüsselerwägung des Bundesgerichts im Urteil 4C_154/2006 vom 26. Juni 2006 «Die Vorinstanz hat in Würdigung der konkreten Situation, wie sie von den Zeuginnen geschildert wurde, festgestellt, die Klägerin habe mit ihrem Ausruf „Sie können mich langsam…“ offensichtlich die Verbindung zum herabwürdigenden Götz-Zitat herstellen wollen. Soweit…

Dezember 21, 2017 3:30 pm

Gemäss Beschluss der Verwaltungsdelegation vom 12. Dezember 2017 verurteilt diese entschieden jegliche Form sexueller Belästigung. Sexuelle Belästigung ist eine Form der Diskriminierung aufgrund des Geschlechts und stellt eine Verletzung der Persönlichkeit dar. Die Folgen sind für die Betroffenen oft schwerwiegend. Gegen sexuelle Belästigung in jeder Form ist deshalb mit aller…

Juli 10, 2017 1:08 pm

Im Urteil vom 22. Juni 2017 (4A_177/2017) befasste sich das Bundesgericht mit einer fristlosen Kündigung aus dem Kanton Aargau, welche der Arbeitgeber aufgrund des Diebstahls einer Kassiererin am 4. November 2014, welche seit 10 Jahren beim Arbeitgeber tätig war, von zwei Packungen Vollkorncracker und zwei Packungen Aufschnitt. Die Kassiererin flog bei einer Arbeitnehmerkontrolle am Ausgang auf. Am darauffolgenden Tag kündigte der Arbeitgeber der Kassierin fristlos, welche behauptete, dass sie die Waren habe bezahlen wollen, es aber vergass.