Sachverhalt Am 1. März 2015 wurde die Arbeitnehmerin als Personalmanagerin eingestellt. Ihr Bruttogehalt betrug CHF 300’000 zzgl. CHF 7’632 für ihre Auslandseinsätze. Zudem wurde sie darüber informiert, dass sie vom jährlichen variablen Vergütungsplan profitieren und somit bis zu 45% ihres Bruttogehalts dazuverdienen könne. Voraussetzung hierfür war, dass die Arbeitnehmerin gewisse…

Unternehmen und d.h. Arbeitgeber sammeln immer mehr Daten über Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Der Trend zum Homeoffice und die zunehmende Digitalisierung sowie der Boom der sozialen Medien – welcher ja mit LinkedIn derzeit gerade auch die Erwachsenen stark erfasst – verstärkt diesen Trend. Für den Arbeitgeber bestehen immer mehr Möglichkeiten, durch Daten den Verdacht zu erhalten oder zu erhärten, dass ein Arbeitnehmender wohl die Stelle wechseln könnte. Big Data und Künstliche Intelligenz eröffnen hier ganz neue Möglichkeiten. Es häufen sich in der arbeitsrechtlichen Praxis deshalb sogenannte Vorsichtskündigungen durch Arbeitgeber.

In Verfügung und Urteil AH190053 vom 23. Oktober 2019 (AGer-Z. 2019 Nr. 5) hatte sich das Arbeitsgericht Zürich mit der Verrechnung von Minusstunden eines Anwaltssubstituten und Art. 322 OR zu befassen. Minusstunden sind ja bekanntlich ein arbeitsrechtlicher Dauerbrenner. Dass sie in Zürcher Anwaltskanzleien vorkommen sollen, ist eher exotisch.

Im Urteil 8C_94/2020 vom 9. Juli 2020 befasste sich das Bundesgericht, namentlich die I. sozialrechtliche Abteilung, zwar mit einem Verfahren zwischen einer Arbeitslosenkasse und einem Arbeitnehmer. Im Kern der Sache geht es aber um die Gültigkeit der von den Parteien abgeschlossenen Aufhebungsvereinbarung (Aufhebungsvertrag) und um verschiedene arbeitsrechtliche Normen aus dem Obligationenrecht, wie u.a. Art. 341 OR oder Art. 336c Abs. 1 lit. b OR. Zur Aufhebungsvereinbarung betonte das Bundesgericht, dass im Sinne einer Faustregel der Arbeitnehmer nicht schlechter gestellt werden sein darf, als er dies im Falle der Arbeitgeberkündigung gewesen wäre.

Zum Sachverhalt: Der Kläger arbeitete als Storenmonteur bei der Beklagten und war im fixen Monatslohn angestellt. Für seine Tätigkeit erhielt der Monteur ein mit GPS ausgestattetes Geschäftsfahrzeug. Er durfte dieses Fahrzeug auch privat nutzen. Vor dem Arbeitsgericht Zürich waren u.a. Minusstunden strittig. Die Arbeitgeberin bzw. die Beklagte machte geltend, dass…

Im Gegensatz zu ausländischen Rechtsordnungen, z.B. Deutschland, kennt das schweizerische Arbeitsrecht keine genau definierten Hitzeferien für Arbeitnehmende, etwa nach den herrschenden Höchstemperaturen. Grundsätzlich muss auch bei hochsommerlich heissen Temperaturen gearbeitet werden. Der Arbeitgeber untersteht aber der arbeitsrechtlichen Fürsorgepflicht gegenüber den Arbeitnehmenden und muss alle Massnahmen treffen, die für den Schutz der Gesundheit der Arbeitnehmenden notwendig, nach dem Stand der Technik anwendbar und den Verhältnissen des Betriebs angemessen sind. Und schwangere Arbeitnehmerinnen geniessen gemäss Art. 8 der Mutterschutzverordnung einen besonderen Schutz.

In unserer Sommerserie «Arbeitsgericht Zürich» widmen wir uns der aktuellen Ausgabe «Entscheide des Arbeitsgerichts Zürich 2019». In den Urteilen werden viele interessante arbeitsrechtliche Fragestellungen besprochen. Den Auftakt macht die verpasste Klagefrist nach Art. 336b OR. Dabei handelt es sich um das Urteil des Arbeitsgerichts Zürich AH180163 vom 29. März 2019.

"Drum prüfe wer sich bindet". Diese Lebensweisheit gilt auch bei der Probezeit. Arbeitsverträge nach Art. 319 ff. Schweizerisches Obligationenrecht (OR) beinhalten die Möglichkeit, dass die Parteien eine Probezeit vereinbaren. Innerhalb der Probezeit kann jeder der Parteien das Arbeitsverhältnis mit einer kurzen Kündigungsfrist beenden. Auch gelten dann u.a. die Sperrfristen nach Art. 336c OR nicht. Die Probezeit ist aber in der arbeitsrechtlichen Praxis nicht frei von Tücken. Und wenn sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer sofort binden wollen, besteht auch die Möglichkeit, die Probezeit einvernehmlich weg zu bedingen. Schauen wir das Thema Probezeit genauer an.